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Die Piratenpartei entwickelt sich weiter. Und jetzt stehen große Ziele auf dem Plan. So sieht der Bundesversitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, seine Partei schon 2013 im Bundestag.
Nach Umfragen bewegen sich die Piraten um die 5%-Hürde. Und deshalb will die Partei in diesem Jahr noch präsenter sein, um ihre Ziele zu erreichen. Vor allem wolle man sich laut einem Heise-Artikel(*) stärker um Tagesaktuelle Fragen kümmern.
Außerdem wolle man wichtige Grundsatzfragen bis zur Bundestagswahl beantworten. Dazu gehören Fragen zu Europa sowie die Entwicklung der Wirtschaftspolitik. Trotzdem betonte Nerz, man solle keine Detailkonzepte von den Piraten erwarten. Dies würde die Partei überfordern.
Wie eine überforderte Partei sich an der Regierung beteiligen will, ist offen. Fest steht für Nerz nur, dass die „Traumkoalition“ aus Grüne und FDP besteht. Im Oktober 2011 galten als Traumkoalition noch SPD, Grüne und die Piraten.
Die Piratenpartei steckt noch in den Kinderschuhen und ist für eine Regierungsbeteiligung noch nicht reif. Wer Fragen stellt, bekommt nur allgemeine Antworten von den Piraten. Konzepte? Lösungsstrategien? Fehlanzeige. Bestenfalls hat mein eine Meinung zu einem konkreten Thema. Mehr jedoch nicht. Ob der Wähler bis 2013 mehr bekommt ist fraglich.
Sicher dagegen ist, dass die Partei mehr bringen muss, als das, was dem Wähler jetzt geboten wird.
Update 04.01.2012
Nach einem Bericht im Handelsblatt(**) liegt die Piratenpartei laut einer Umfrage derzeit bei 8% und würde, hätten wir Bundestagswahlen, tatsächlich ins hohe Haus einziehen können und das Parlament entern.
* http://www.heise.de/newsticker/meldung/Piratenpartei-Chef-Traumkoalition-mit-FDP-und-Gruenen-1402256.html
** http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/fdp-erstmals-in-ihrer-existenz-gefaehrdet/6017414.html
Literatur
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